Vertragsrecht

Das Vertragsrecht umfasst all diejenigen Vorschriften, die das Zustandekommen, die Beendigung, die wechselseitigen Wirkungen sowie die Durchsetzbarkeit von vertraglichen Ansprüchen regeln.

Das Allgemeine Vertragsrecht ist in den §§ 145 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Diese Bestimmungen gelten für alle Arten von Verträgen. Das Vertragsrecht ist geprägt vom Grundsatz der Vertragsfreiheit, soweit nicht von gesetzlichen Ausnahmen durchbrochen. Der Gesetzgeber hat im Einzelfall zwingende Regeln vorgegeben, von denen nicht abgewichen werden darf, z.B. über die Einbeziehung und Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der jeweilige Verwender nicht grenzenlos für sich und seine Interessen ausreizen darf.

Grundsätzlich gilt für die Prüfung vertraglicher Ansprüche das in seiner Struktur einfache Schema:

  • Ist der Vertrag wirksam zustande gekommen?
  • Wenn ja, besteht er noch ?
  • Gibt es sog. rechtsvernichtende Einwendungen, wie beispielsweise Erfüllung, Anfechtung, Nichtigkeit ?
  • Bestehen sog. rechtshindernde Einwendungen?
  • Sind die vertraglichen Ansprüche überhaupt durchsetzbar - oder bestehen rechshemmende Einreden, wie Verjährung oder ein Zurückbehaltunsrecht?

So einfach dieses Schema auch anmutet, so komplex sind dessen einzelne Punkte im Rahmen einer rechtlichen Prüfung. Wir prüfen Ihre Verträge und gestalten diese für Ihren konkreten Bedarf, wobei wir die wirtschaftlichen Aspekte des Einzelfalles berücksichtigen.